Archive for the 'Recht' Category

Dez
22

In Stuttgart kann, wie überall sonst auch, schnell einmal die Situation eintreten, dass ein Anwalt benötigt werden. Zeitnahe Termine zu vereinbaren, um mit einem Anwalt in Stuttgart ein erstes Gespräch zu führen, ist durchaus möglich. Dabei werden die unterschiedlichsten Rechtgebiete abgedeckt. Gerade dann, wenn ein Fachanwalt benötigt wird, stellt es vielfach ein Problem dar, schnell eine Terminvereinbarung treffen zu können. Da stellt es eine willkommene Ausnahme dar, dass man einen Anwalt in Stuttgart findet, der schnell zur Verfügung steht, um umgehend ein Erstgespräch zu vereinbaren. Ob Fachanwalt für Familienrecht oder spezialisierter Anwalt auf einem anderen Gebiet, eine kompetente Vertretung sämtlichen Rechtsangelegenheiten ist gewährleistet.

Es ist immer auch das Vertrauensverhältnis zwischen Mandanten und Anwälten, das von entscheidender Bedeutung ist. Neben dem natürlich notwendigen Fachwissen ist es auch die Sympathie, die entscheiden sollte, welcher Anwalt in Stuttgart beauftragt wird. Die Terminvereinbarung problemlos durchführen zu können, stellt einen klaren Vorteil dar. Denn Termine, die recht weit in der Zukunft liegen, stellen in manchen Fällen ein Problem dar. Es gilt also darauf zu achten, immer zeitnah einen Termin vereinbaren zu können, um sein Anliegen mit einem Anwalt in Stuttgart zunächst zu besprechen. Sich vorher einmal durch die Website des Anwaltes zu klicken, ist empfehlenswert. Hier wird dann bereits deutlich, welche Schwerpunkte eine Kanzlei bietet. Telefonisch kann anschließend ein Termin vereinbart und die Erstberatung durch einen Anwalt in Anspruch genommen werden. Dabei wird dann auch die weitere Vorgehensweise im speziellen Fall erörtert. Dies beruhigt wohl jeden Mandanten, der sich mit einem mehr oder weniger schwerwiegenden Fall herumschleppt.

Okt
26

In allen großen deutschen Städten, wie München, Berlin und Heilbronn, oder auch in ländlichen Regionen finden sich unterschiedliche wirtschaftliche Strukturen. Aus diesem Grund geschehen hier die verschiedensten Verstöße gegen das Arbeitsrecht und machen Arbeitnehmern das Leben schwer. Es finden sich in der Literatur vielfältige Ratgeber und Informationen zu Rechten und Pflichten am Arbeitsplatz, die eine grobe Hilfe für das Arbeitsleben bieten. Dabei hilft etwa Literatur für das Arbeitsrecht, rund um Mobbing, Kündigungsschutz und andere Themen. Vor allem bei Kündigungen des Arbeitsplatzes ist die Lage meist nicht einfach einzuschätzen und es helfen zunächst Fachbücher, wie das „Handbuch der Kündigung“. Fachliche Hilfe ist aber dennoch unerlässlich, wenn es um die Rettung der Stelle geht. Zwar ist es so, dass Arbeitgeber mit ihren Angestellten nicht selten viel Mühe und Ärgernisse haben, aber andererseits verhält es sich auch so, dass die Rechte der Angestellten verletzt werden. Trotz der Pflichten eines Angestellten, die möglichst immer zur Zufriedenheit des Arbeitgebers erfüllt werden sollten, gibt es auch Rechte, die gerade in Zeiten der Krise häufig überschritten werden. In solchen Fällen sollten Betroffene sich sofort kundig machen, ob sie mit Hilfe eines Fachanwaltes eine Rettung der Situation bewirken können. Geht es aber um konkrete und vor allem um individuelle Fragen, dann ist es ohne Anwalt nicht möglich eine Veränderung herbeizuführen. Vor allem in München, wo viele Firmen von den Mitarbeitern Höchstleistung verlangen, ist die Forderung nach einer Einhaltung von Pflichten, wie etwa der Arbeitszeitregelung, dem Schutz des Arbeitsplatzes, der Vergütung, des Betriebsklimas und andere Problemstellungen, gerechtfertigt. Gibt es an dieser Stelle oder mit ähnlichen Problematiken keine nahe liegende Lösung, dann ist das Einschalten eines Anwaltes oft die beste Hilfestellung. Denn ein Fachanwalt für Arbeitsrecht kann gezielt für den persönlichen Fall zu den bestehenden Rechten und Pflichten beraten und auch konkrete Lösungswege aufzeigen. Von der Einigung bis hin zur Klage finden sich dabei zahlreiche Lösungsmöglichkeiten.

Sep
15

Führungskräfte bestimmen Zukunft und Wachstum eines Unternehmens und sollen zugleich Vorbildfunktion und Seriosität ausstrahlen. In Zeiten des Internets ist die Auswahl der richtigen Bewerber auf eine Führungsposition nicht einfach. Abschlusszeugnisse und Lebensläufe können gefälscht und sogar Doktortitel käuflich erworben werden.

Für Arbeitgeber ist es schier unmöglich, alle Angaben in einem Bewerbungsschreiben auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.
Aus diesem Grund arbeiten nicht nur Großkonzerne mit Detekteien zusammen, die sich auf die Überprüfung von leitenden Angestellten spezialisiert haben.
Detektive können sich unauffällig im Umfeld der Bewerber umhören, mit früheren Arbeitskollegen sprechen oder im Internet recherchieren, ob die Doktor- oder Diplomarbeit ein Plagiat sind.

Falsche Angaben in Zeugnissen verjähren nicht. Auch wenn ein Mitarbeiter seit Jahren zuverlässig und gewissenhaft arbeitet, kann ihm fristlos gekündigt werden, sobald sich herausstellt, dass er seine Unterlagen gefälscht hat.

Bei Banken, Versicherungsunternehmen oder Forschungseinrichtungen ist die absolute Zuverlässigkeit eines Mitarbeiters unerlässlich. Besteht auch nur der geringste Verdacht, dass zum Beispiel Betriebsgeheimnisse an Dritte weitergegeben werden, sollte das Unternehmen handeln, um wirtschaftlichen Schaden abzuwenden.

Detekteien arbeiten in solchen Fällen mit Abhöranlagen oder mit versteckten Kameras. Das ist durchaus legal.

Firmen, deren Angestellte täglich mit viel Bargeld arbeiten, sollten sich hier besonders gut absichern. Mitarbeiterdiebstähle lassen sich ohne Zeugen schlecht beweisen und richten jährlich einen besonders hohen Schaden an.

Hamburger Detektive haben vor kurzem einen besonders perfiden Betrug aufgedeckt. Ein Mann hatte vorgegeben, jahrelang als Oberarzt in einer chirurgischen Abteilung eines Krankenhauses gearbeitet zu haben. Nun wollte er sich auf eine Chefarzt-Stelle bewerben. Auf den ersten Blick schienen seine Unterlagen in Ordnung zu sein. Er legte ausgezeichnete Zeugnisse vor.
Das Krankenhaus hatte erst kurz vorher eine neue Leitung bekommen, die darauf bestand, künftig Detekteien zu beauftragen, die eine Personalüberprüfung bei neuen Bewerbern durchführt.

Die Detektive erkundigten sich bei dem angeblichen Doktorvater des angehenden Chefarztes und fanden heraus, dass er dort lediglich in de Bibliothek tätig gewesen war.
Nun droht ihm ein Verfahren wegen Betrugs und Körperverletzung.

Mai
27

Der Rechtsanwalt ist oft der einzige, der einem in verzwickten Situationen durch den Paragraphendschungel helfen kann. Stets kann es zu juristischen Problemen kommen und fast immer ist man in solchen Fällen als juristischer Laie schlichtweg überfragt. Besonders wichtig ist es in einer solchen Situation immer, einen Anwalt zu finden, dem man auch wirklich vertrauen kann und der einen überzeugt vertritt. Schließlich hat der Anwalt als Führer durch das Gewirr der juristischen Vorschriften, der Abläufe bei Gericht und der üblichen Rechtssprechung mit ihren impliziten Gesetzen und Präzedenzfällen eine hohe Verantwortung. Daher ist ein möglichst guter und direkter Kontakt zum Anwalt so wichtig, um mit einem guten Berater zusammen gerichtliche Schwierigkeiten durchzustehen und sich darauf zu verlassen, dass man durch eine gute Beratung auch selbst entsprechend gute Entscheidungen treffen kann.

Der Rechtsanwalt muss ebenfalls Vertrauen zu seinem Klienten aufbauen, um guten Gewissens und mit ganzem Herzen für ihn kämpfen zu können. Hier ist es oftmals sehr empfehlenswert, wenn der eigene Anwalt in der eigenen Stadt wohnt und eine Kanzlei hat, in der man von Angesicht zu Angesicht mit seinem Anwalt Gespräche führen und sich direkt beraten lassen kann. Schnell Unterlagen vorbeibringen, dringende Fragen klären oder in aller Ruhe größere Entscheidungen treffen – all das geht nur, wenn der Anwalt auch erreichbar und ansprechbar ist. Wenn man beispielsweise in Hamburg wohnt und für sehr spezielle juristische Fragen in Hamburg Rechtsanwalt und Rechtsberatung sucht, hat man den großen Vorteil eines direkten Ansprechpartners. Jede Kanzlei hat allerdings ihre Schwerpunkte, so wie auch jeder Anwalt immer mindestens ein Fachgebiet hat, auf dem er sich besonders gut auskennt und seine Klienten auch entsprechend besonders kompetent beraten kann. Wichtig ist also neben der räumlichen Erreichbarkeit auch der Fokus der Kanzlei. Hier gilt es, eine Kanzlei mit passender Spezialisierung auszuwählen. Ein Beispiel für ein solches Fachgebiet ist das geistige Eigentum. Hier ist jeder richtig, der Fragen zum Urheberrecht, Probleme mit der Markenanmeldung oder ein Anliegen aus dem Bereich des Patentrechts hat.

Mai
13

Viele Internetnutzer, die sich allzu sorglos im World Wide Web bewegen – sei es, weil sie das Internet immer noch für einen anonymen, rechtsfreien Raum halten oder weil sie sich im Medienrecht nicht genug auskennen – bekommen früher oder später eine Abmahnung.
Das kann eine Abmahnung von der Kanzlei Kornmeier und Partner sein, von der Kanzlei Waldorf oder von einer beliebigen anderen Kanzlei, die im Auftrag von großen Unternehmen das Internet nach Filesharing-Sündern durchsucht. Meist, jedoch nicht immer, handelt es sich bei den „Vergehen“ um Filesharing. Aber auch die unvorsichtige Nutzung von Online Auktionsportalen kann zu einer Abmahnung führen. Und so eine Ebay Abmahnung ist nicht unbedingt weniger ärgerlich oder teuer als eine Filesharing Abmahnung.
Zumeist muss man mehrere hundert Euro an das geschädigte Unternehmen als Schadensersatz zahlen. Hin und wieder kommt es vor, dass die Beträge auch bis in den vierstelligen Bereich gehen. Hinzu kommt in jedem Fall noch das Honorar des Anwalts. Des gegnerischen Anwalts wohlgemerkt, also des Anwalts, der einen abgemahnt hat. Diese reichlich absurd anmutende Regelung gibt es nur hier in Deutschland. In allen anderen europäischen Ländern muss das Unternehmen, das abmahnen lassen möchte, seine Anwaltskosten selbst begleichen. Daher ist dort keine Rede von Abmahnwellen, so wie wir sie hier kennen, denn es würde sich schlicht und einfach für die Unternehmen nicht lohnen, die Anwaltskosten zu zahlen.
Hinzu kommt, dass in Deutschland recht wenig dafür getan wird, die Internetnutzer über ihre Rechte, aber auch über die Grenzen der selbigen zu informieren. Bis sich an dieser Situation etwas geändert hat, muss jeder für sich selbst aufpassen, dass er keine Grenzen übertritt. Sollte dies doch einmal passiert sei, kann man sich mit der Abmahnung an einen Anwalt wenden. Dies bringt nicht automatisch noch mehr Kosten, wie man im ersten Moment meinen könnte, sondern trägt in den meisten Fällen dazu bei, dass die Schadensersatzsumme reduziert und die Unterlassungserklärung zugunsten des Abgemahnten umformuliert wird.

Apr
18

Man spricht zwar nicht gern über negative Vorfälle im Leben, aber dennoch muss man sich eingestehen, dass man immer wieder, und zu jedem Zeitpunkt mit ihnen konfrontiert werden kann. So könnte es also durchaus sein, das man beim Überqueren der Straße von einem Auto, oder auch einem Fahrradfahrer angefahren wird, und das nur, weil diese Verkehrsteilnehmer zu unkonzentriert waren. Sicherlich muss das nicht zwangsläufig passieren, aber dennoch kann es niemals schaden, wenn man zum Beispiel einen Rechtsanwalt für Verkehrsrecht hat. Zumindest sollte man wissen, wie man einen im Ernstfall finden kann, denn Unfälle passieren leider überall, und es gibt keine Stadt, die davon verschont wird. Grundsätzlich sollte man bei jedem Verkehrsunfall die Polizei rufen, denn viele Verursacher versuchen, sich ohne die Beamten aus der Affäre zu ziehen, was für das Opfer ziemlich böse enden kann. Nicht selten versprechen sie, sich um den entstandenen Schaden, und somit um die Kosten zu kümmern, doch im Nachhinein wartet man ewig auf sein Geld. Klar kann man sich in so einem Fall an einen Anwalt für Verkehrsrecht in Leipzig, oder einer anderen Stadt wenden, und ihn um Unterstützung bitten, doch das ist meist noch zusätzlicher Stress, den man sich ganz einfach hätte ersparen können, indem man darauf bestanden hätte, die Polizei zu rufen. Sicherlich kann es auch sein, das es, trotzdem die Beamten dort waren, zu unangenehmen Zwischenfällen kommt, doch dann ist zumindest die Schuldfrage geklärt, und vor allem dokumentiert. Unter Rechtsanwalt Verkehrsrecht findet man garantiert einen Anwalt, der dabei helfen wird, den Fall zu klären. Wenn man in einen Verkehrsunfall verwickelt wird, sollte man nie auf die Polizei verzichten.

Mrz
09

Im Laufe der Nutzung einer Mietwohnung treten naturgemäß Mängel auf, für deren Beseitigung der Vermieter verantwortlich ist. Im Einzelfall entzündet sich jedoch ein Streit über die Pflicht zur Beseitigung und die reale Beeinträchtigung des Mieters. Das Mietrecht ist an dieser Stelle jedoch eindeutig und in zahllosen Gerichtsurteilen wurden besonders die Rechte der Mieter auf eine einwandfreie Wohnung gestärkt. Wenn ein vernünftiges Gespräch nicht fruchtet, sollten betroffene Mieter in einem ersten Schritt eine Mietminderung vornehmen.

Diese ist zulässig, wenn die Gebrauchsfähigkeit der Wohnung durch einen Mangel mehr als nur unerheblich beeinträchtigt wird und der Vermieter über den Sachverhalt informiert wurde. Eine Mietminderung kann ohne Einverständnis des Vermieters vorgenommen werden, muss laut Mietrecht aber in einem angemessenen Verhältnis zur Schwere des Mangels stehen. Mietminderungstabellen geben Aufschluss darüber, welche Mietminderungshöhen von der Rechtssprechung im Einzelfall als angemessen beurteilt wurden. Ein Beratungsgespräch bei einem Fachanwalt für Mietrecht kann Unklarheiten über die richtige Vorgehensweise ausräumen.

Das Zurückbehaltungsrecht im Mietrecht

Neben der Mietminderung, hat das Mietrecht dem Mieter mit dem Zurückbehaltungsrecht eine weitere Möglichkeit an die Hand gegeben, um den Vermieter zur schnellen Mängelbeseitigung zu bewegen.

Mieter sind bei nicht unerheblichen Mängeln berechtigt einen Teil der Miete zurückzuhalten.

Die Berechnung der angemessenen Höhe erfolgt in der Praxis nach zwei Modellen. Einige Richter nehmen den Mietminderungsbetrag als Maßstab und erlauben dem Mieter das Drei- bis Fünffache davon einzubehalten. Andere beurteilen das Doppelte der Mängelbeseitigungskosten als angemessenen Zurückhaltungsbetrag. Die zurückbehaltene Miete ist grundsätzlich kein Grund für eine Kündigung wegen Zahlungsverzug, der gesamte Betrag muss aber nach Beseitigung das Mangels nachgezahlt werden.

Wenn alles nichts nutzt: Das Selbstbeseitigungsrecht des Mieters

Wenn der Vermieter trotz Mietminderung und Zurückbehaltung der Miete seiner Mängelbeseitigungspflicht nicht nachkommt, kann der Mangel auf Kosten des Vermieters selbst beseitigt werden.

Dies ist statthaft, wenn der Vermieter über den Mangel in Kenntnis gesetzt, die Beseitigung angemahnt wurde und eine Frist bis zu ihrer Beseitigung abgelaufen ist.

Mrz
04

Wer in einen Verkehrsunfall geraten ist, für den gibt es, auch wenn er sich von der Sache her keiner Schuld bewusst ist, eine ganze Reihe von rechtlichen Fragen zu klären. An oberster Stelle steht natürlich immer die Klärung, wer den Unfall verursacht hat. Hier fangen für die Geschädigten dank fehlender Kooperationsbereitschaft des potenziellen Unfallverursachers die meisten Probleme immer schon an und sie machen in den überwiegenden Fällen den Weg zum Fachanwalt Verkehrsrecht unvermeidlich. Dennoch scheuen viele Betroffene aus Kostengründen den Weg zum Fachanwalt. Der Grund ist ihre Ungewissheit, welche die dadurch anfallenden Anwaltskosten betrifft. Dass diese Befürchtung jedoch eher unbegründet ist, wissen die wenigsten, denn wenn man tatsächlich eher der Unfallgeschädigte, anstatt des Unfallverursachers ist, hat man im Nachhinein keinerlei anwaltliche Kosten zu tragen. Bei unverschuldeten Unfällen tragen immer die gegnerischen Haftpflichtversicherungen die Kosten für beispielsweise Reparaturen als auch anwaltlicher Betreuung.
Aber der Weg zum Fachanwalt Verkehrsrecht lohnt sich sicherlich auch sonst, denn wer kennt schon von sich aus die Antworten auf viele weitere nach dem unverschuldeten Verkehrsunfall aufgekommenen Fragen, welche dieser mit sich bringt? Mit dem Rechtsanwalt Verkehrsrecht an seiner Seite bekommt man Antworten auf Unklarheiten, wie zum Beispiel, ob man zur Ermittlung der Reparaturkosten einen Sachverständigen beauftragen kann oder ob dafür auch ein Kostenvoranschlag genügt. Selbst wenn man sich einen Sachverständigen zur Reparaturkostenfrage zu Rate holen würde, kann man dann eigentlich zu jedem x-beliebigen gehen oder gibt es hierfür nur bestimmte, zu denen man gehen darf? Und überhaupt, auf welche Schadensersatzpolicen hat man Anspruch nach einem Verkehrsunfall? Keine Frage, normalerweise findet man immer nur dank anwaltlicher Hilfe hierauf Antworten.

Jan
26

Durch die weit verbreitete Werbung, in der Familienväter bis zu fünf Jahre ins Gefängnis müssen, ‚nur‘ weil sie sich in Internettauschbörsen Musik heruntergeladen haben, wurde die Bevölkerung zum Thema ‚unerlaubtes Herunterladens von Musik‘  sensibilisiert.  Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen wurde ein großes Thema durch die Verbreitung des Internets. Immer weniger CDs wurden gekauft und dafür immer mehr Aufnahmen im Netz kostenlos heruntergeladen. Mittlerweile ist der Trend wieder in die Gegenrichtung, da die Menschen von Abmahnungen und anderen Verwarnungen zurück geschreckt werden. Erhält man eine Abmahnung Tauschbörse, so sollte man den Absender genau ins Visier nehmen. Denn es gibt viele Rechtsanwaltskanzleien, die sich auf dieses Themengebiet spezialisiert haben. Diese Kanzleien arbeiten beispielsweise für die Universal Music GmbH, die diese Geldforderungen in Form von Abmahnungen in Auftrag gibt. Die Abmahnung durch Kanzlei Rasch kann in gewisser Weise gerechtfertigt sein, jedoch stören einige Formulierungen. Gerda die Formulierung der Unterlassungserklärung ruft Bedenken hervor. Diese fordert auch enorm hohe Geldsummen, die nicht einfach bezahlt werden sollten. Die extrem kurzgehaltene Frist drängt zwar fast dazu, jedoch sollte im Vorfeld eine Beratung durch einen seriösen Rechtsanwalt erfolgen. Auf dr-abmahnung.de kann man dieses kurze Beratungsgespräch sogar kostenlos erhalten.  Möglicherweise muss ein geringer Teil der Geldsumme gezahlt werden, allerdings nicht die gesamte Summe in Höhe von teilweise 1.200,00€. Diese Summe ist in vielen Fällen ungerechtfertigt.

Der Großteil der Personen, die eine Abmahnung erhalten, zahlt die Forderung sofort. Genau aus diesem Grund versuchen es unseriöse Anwälte immer gehäufter mit solchen Methoden. Das Erwähnen von einem Schufa Eintrag reicht oft schon völlig aus. Nur ist es unfair mit der Angst anderer zu spielen. Deshalb sollte man unbedingt Informationen aus dem Internet zusammensammeln, oder wie oben bereits erwähnt, Hilfe bzw. die Beratung eines Anwalts in Betracht ziehen. So können nicht nur die Abgemahnten Hilfen erfahren, sondern parallel die Namen der Betrüger aufgedeckt werden. Im Zuge dessen können andere vor den benannten Kanzleien gewarnt werden.

Jul
28

Viele Menschen träumen davon, selbst irgendwann einmal Chef zu sein. Sie möchten gern ihr eigenes Unternehmen gründen, ein paar Leute für sich arbeiten lassen und viel Geld verdienen. Grundsätzlich ist das keine schlechte Idee. Allerdings unterschätzen solche Personen häufig die Fähigkeiten, die ein Unternehmer benötigt, und die Komplexität seiner Aufgaben. Wer nun schon bei dem Wort „Komplexität“ zusammenzuckt und sich fragt, ob man dafür nicht ein einfacheres Wort finden kann, der wird als Chef vermutlich schnell Probleme bekommen. Denn der Unternehmer muss sich mit Gesetzen auskennen, und die sind nun einmal meistens in typischem Juristendeutsch verfasst. Vor allem muss natürlich jeder Arbeitgeber Arbeitsrecht und Wirtschaftsrecht beherrschen. Zumindest muss er soviel davon verstehen, dass er nicht für jede kleine Entscheidung einen teuren Anwalt hinzuziehen muss.

Gerade das Arbeitsrecht kann nämlich jedem Unternehmer, der Angestellte hat, schwer zu schaffen machen. Das fängt schon mit der Frage an, ob er die Bildung eines Betriebsrats zulassen muss oder nicht. Das wiederum hängt von der Zahl seiner Angestellten ab. So kann es also sein, dass die Einstellung einer einzigen weiteren Person zur Bildung eines Betriebsrates führt, die dann vom Chef nicht mehr verhindert werden kann. Ja mehr noch: Gibt es erst einmal einen Betriebsrat, so muss der Arbeitgeber auch für dessen Kosten aufkommen – selbst dann, wenn sich die Arbeitnehmervertretung einen Anwalt nimmt, um gegen ihren Chef vorzugehen. Da sollte man sich rechtzeitig die Frage stellen, ob man auf den einen zusätzlichen Angestellten nicht lieber verzichtet. Man sollte auch mit der Vergabe von Zeitverträgen vorsichtig sein, denn oft klagen sich Angestellte vor dem Arbeitsgericht eine Festanstellung ein. Kündigungen können oft wegen kleiner Formfehler vor Gericht als ungültig erklärt werden, was dann in der Praxis häufig zu teuren Abfindungen führt… Aber auch das Wirtschaftsrecht spielt, wie schon erwähnt, eine große Rolle. Auch als Chef kann man nämlich schnell eine Abmahnung erhalten, etwa wegen unlauteren Wettbewerbs, und auch das kann sehr teuer werden. Ein Mindestmaß an juristischem Wissen sollte sich also jeder angehende Unternehmer rechtzeitig aneignen. Oder sich zumindest frühzeitig nach einem spezialisierten Anwalt umsehen. Im Zweifelsfall wird der immer noch billiger als ein verlorener Prozess.

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